Evacuees from Kabul sit inside a military aircraft in Tashkent, Uzbekistan, on August 17, before reaching their final destination in Germany/Marc Tessensohn/Bundeswehr/Getty Images

Bundeswehr administrative assistance in the flood disaster areas in Rhineland-Palatinate and North Rhine-Westphalia

Following the devastating floods in the west and south-west of Germany on 15 July 2021, the Bundeswehr provided emergency assistance in the affected areas with 1450 soldiers. The focus of operations was the region around Ahrweiler.

Nach Art 35 Abs 3 GG kann die Bundesregierung die Bundeswehr im Fall einer Naturkatastrophe oder Unglücksfalls zur Gefahrenabwehr entsenden. In 31 Fällen leistete die Bundeswehr Amtshilfe. Notwendig wurde diese, da die Bundeswehr von den betroffenen Landkreisen für die Beseitigung der Flutfolgen beauftragt worden war, da technisch benötigtes Material den zivilen Einsatzkräften nicht zur Verfügung gestanden hat. Bei der Ableistung der Amtshilfe dürfen keine militärischen Mittel wie Kriegswaffen eingesetzt werden. Im Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin wird die Koordinierung und Einsatzplanung vorgenommen für subsidiäre Einsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe.

Evacuation of German nationals and local Afghan Bundeswehr employees

The Bundeswehr helps on the ground

Die Bundeswehr hilft vor Ort. Nachdem die Taliban erneut bis in die Hauptstadtbezirke Kabuls am vergangenen Montag vorgestoßen waren, spielten sich dramatische Szenen um den Kabuler Flughafen ab. Viele Schutzbedürftige Menschen suchten dort nach einer Möglichkeit eine der dort befindlichen Militärflugzeuge der alliierten Streitkräfte zu besteigen. Die von den großen Menschenmassen besetzten Landbahnen erlaubte zwischenzeitig keinen Weiterbetrieb und gestaltete eine Evakuierung noch in Afghanistan befindlicher Staatsangehörigen alliierter Staaten als sehr anspruchsvoll. Am Mittwoch, den 18.08 verabschiedete das Bundeskabinett im Schnellverfahren ein Mandat für den angelaufenen Evakuierungseinsatz der Bundeswehr mit bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten bis zum 30. September 2021 und voraussichtlichen Kosten in Höhe von 40 Millionen Euro. Nach aktuellem Stand (20.08, 11:02 Uhr) konnten in Zuge von 11 abgeschlossenen Flügen, 1649 Schutzbedürftige evakuiert werden, die 38 Nationen entstammen.

“Bundeswehr and Society” award ceremony for the SVS

The annual “Bundeswehr and Society” award ceremony took place in Berlin on 5 August.

Gebietskörperschaften, Bildungsträger, kulturelle Institutionen und Vereine sowie Einzelpersonen, die sich im besonderen Maße um ein besseres Verhältnis zwischen den deutschen Streitkräften und der Zivilgesellschaft einsetzen, werden vom Bundesministerium der Verteidigung für ihr Wirken gewürdigt. In diesem Jahr wurde in der Kategorie „Vereine“ die Soldaten und Veteranen Stiftung (SVS) ausgezeichnet, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Anerkennung der Bundeswehr, ihrer Menschen, deren besonderer Leistung und Würdigung ihrer Verdienste in der Gesellschaft zu stärken.

Additional information: Here

Photo: Minister of Defence Annegret-Kramp-Karrenbauer has now awarded the “Bundeswehr and Society” prize/DBwV/Kruse.

Update on the Bundestag elections

In less than a month, there will be federal elections in Germany. On 26 September, the German Bundestag will be newly elected.

Aufgrund der aktuellen Ereignisse in Afghanistan rücken die Themenkomplexe Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in die Betrachtung der Öffentlichkeit. In den letzten 20 Jahren wurden diese Themen in Deutschland von den etablierten Parteien aus den Bundestagswahlkämpfen herausgehalten, da sie oftmals als zu komplex und zu sensibel erachtetet wurden. Inwieweit die aktuelle politische Debatte durch die Eindrücke in Afghanistan noch unentschlossene Wählerinnen und Wähler in ihrer Wahlentscheidung beeinflusst, ist ungewiss. Gewiss hingegen ist, dass die kommende Bundesregierung den Afghanistaneinsatz evaluieren wird, um Schlussfolgerungen für aktuelle Auslandseinsätze, z.B. in Mali und diese auf die Realisierbarkeit der politischen Ziele zu überprüfen.

Additional information: Here

Photo: Already during the recent federal elections, the parties also had those who provide for Germany’s security in mind. Large posters were put up in autumn 2017, like this one on Frankfurter Allee in Berlin/DBwV/Kruse.

DBwV Podcast episodes in July and August 2021

	Termin	Thema
Juli	04.07.2021	Schwerpunkt UNMISS Einsatz der Bundeswehr im Südsudan – Gespräch mit Frau Oberleutnant zu See Nariman Hammouti
	19.07.2021	Schwerpunkt Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen – Gespräch mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Görlich
	22.07.2021	Schwerpunkt: Landesversammlung Süddeutschland – Gespräch mit dem Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk
August	06.08.2021	Schwerpunkt: DBwV hilft Betroffenen in den Flutkatastrophengebieten
	09.08.2021	Schwerpunkt: Veteranen der Bundeswehr – Gespräch mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jürgen Görlich
	12.08.2021	Schwerpunkt: Bundeswehreinsatz in den Flutkatastrophengebieten – Gespräch mit Ingo Pfennings – Bürgermeister der Stadt Schleiden
	15.08.2021	Schwerpunkt: Afghanistaneinsatz – Gespräch mit Achim Wohlgethan – Autor des Buches „Endstation Kabul“

 

Gap in the operational supply of temporary soldiers

Professional soldiers who were temporary soldiers at the time of their deployment injury are currently treated worse in terms of pension provision than professional soldiers who were already receiving pension entitlements of a professional soldier at the time of their deployment injury.

Explanation: Both are so-called continuing users according to the Act on the Continued Use of Deployments (Einsatzweiterverwendungsgesetz). However, one of them was already a professional soldier at the time of the injury. The second was a temporary soldier. Now both are retired due to invalidity. Then the BS, who was already a BS before, retires on the basis of paragraph 63f of the Soldiers’ Pensions Act with a significantly higher pension, namely with the next but one pay grade and 80 per cent of that, than the other professional soldier. That makes a huge difference.

German original text below (published in “The Bundeswehr” – August Edition 2021 – pp:72-73)

„Lücke in der Einsatzversorgung der Soldaten auf Zeit

Der Anschlag in Mali, aber auch die Diskussion um einen würdigen Abschluss des Afghanistan-Einsatzes brachten der Allgemeinheit wieder einmal in Erinnerung, welche Risiken die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Auftrag des Parlaments auf sich nehmen.

Für die Soldaten, die ihre Erlebnisse in den Einsätzen nicht vergessen können, weil sie körperlichen oder seelischen Schaden genommen haben, wurden das Einsatzweiterverwendungsgesetz und weitreichende Versorgungsleistungen im Soldatenversorgungsgesetz geschaffen. Bis zu diesem Ergebnis war viel Überzeugungsarbeit gegenüber dem BMVg und auch im politischen Raum nötig.

Es wurde viel erreicht, dennoch gibt es weiterhin unverständliche Lücken in der Versorgung von SaZ. Wir haben hierzu zwei Veteranen befragt, die sich seit Jahren für die bessere Einsatzversorgung engagieren.

Die Bundeswehr: Herr Müller, Herr Hallbauer, bei SaZ, die nach dem Einsatzweiterverwendungsgesetz wieder in die Bundeswehr eingestellt und zu Berufssoldaten ernannt wurden, ergeben sich erstaunliche Abweichungen von den Regelungen für Berufssoldaten, wenn sie aus diesem Wehrdienstverhältnis besonderer Art heraus dienstunfähig werden. Wo genau liegt das Problem?

Müller: Gehen wir von zwei Berufssoldaten aus. Beide sind sogenannte Weiterverwender nach dem Einsatzweiterverwendungsgesetz. Der eine war jedoch zum Zeitpunkt der Einsatzschädigung schon Berufssoldat. Der zweite war Soldat auf Zeit. Jetzt werden beide wegen Dienstunfähigkeit zur Ruhe gesetzt. Dann geht der BS, der schon vorher BS war, aufgrund von § 63f Soldatenversorgungsgesetz mit einem deutlich höheren Ruhegehalt in Pension, nämlich mit der übernächsten Gehaltsstufe und davon 80 Prozent, als der andere genannte Berufssoldat. Das macht einen riesigen Unterschied aus.

Hallbauer: Dieser Unterschied ist schwer zu vermitteln. Es handelt sich um ein generelles Problem aller durch den Einsatzunfall schwerbehinderten Soldaten, die über das Einsatzweiterverwendungsgesetz zu Berufssoldaten geworden sind.

Müller: Die beiden könnten im gleichen Fahrzeug gesessen haben, als es knallte, trotzdem werden sie so verschieden behandelt. Hier sollte der Fürsorgegedanke gelebt werden und auch im Fall der Dienstunfähigkeit keiner durch seinen früheren Status benachteiligt werden. Es handelt sich ja auch nicht um eine besonders große Gruppe von Betroffenen. Derzeit sind das höchstens ein Dutzend Fälle.

Welche Situation ergibt sich daraus für die Betroffenen?

Hallbauer: Der frühere SaZ hat dann meist ein sehr geringes Ruhegehalt, im Zweifel die Mindestversorgung. Das ist sehr wenig für relativ junge Menschen, die zumeist keiner weiteren Arbeit nachgehen können. Zumal Einsatzweiterverwender keine Möglichkeit haben, sich noch eine ergänzende Absicherung über eine Dienstunfähigkeitsversicherung oder Lebensversicherung zu erhalten. Hier müsste der Dienstherr eine Möglichkeit schaffen, da die Verletzungen im Dienst zustande gekommen sind und dem Soldaten keine Nachteile aufgrund der Verwundung entstehen dürfen. Auch die Krankenversicherung mit ihren hohen Prämien ist ein Problem. Die Folge ist dann der soziale Abstieg der Schwerbehinderten.   JMi

Zur Person:

Hauptfeldwebel Robert Müller: Einsätze bei KFOR, ISAF, Autor des Buchs: „Soldatenglück. Mein Leben nach dem Überleben“ (2012)

Stabsfeldwebel David Hallbauer: mehrere KFOR-Einsätze, stellvertretender Bundesvorsitzender im Bund Deutscher Einsatzveteranen. Der BDV ist Kooperationspartner des DBwV.

Versorgung bei Dienstunfähigkeit durch Dienst- und Einsatzunfälle

Ein Unfall kann dazu führen, dass ein Soldat aus dem Dienst ausscheiden muss. Für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit gelten dann unterschiedliche Regelungen.

Die Versorgung von Berufssoldaten (BS) und Soldaten auf Zeit (SaZ) ist grundsätzlich unterschiedlich ausgestaltet. Aufgrund seiner besonderen Verpflichtung gegenüber den auf Lebenszeit dienenden BS erhalten diese beim Ausscheiden aus dem aktiven Dienst ein Ruhegehalt, auch im Falle der Dienstunfähigkeit (DU). Der SaZ wird hingegen nach seinem Ausscheiden in der Deutschen Rentenversicherung (DRV) nachversichert, grundsätzlich auch dann, wenn er wegen DU vorzeitig entlassen werden muss. Im Falle einer Erwerbsminderung erhält er im Rahmen der Nachversicherung eine Erwerbsminderungsrente von der DRV.

Bei Unfällen in Ausübung besonders gefährlicher Tätigkeiten sowie bei Einsatzunfällen, die zu einem Grad der Schädigungsfolgen (GdS) von mindestens 50 führen, erhalten alle Soldaten statusunabhängig eine Einmalzahlung von 150000 Euro. Führt der Einsatzunfall eines BS zu einem GdS von mindestens 50 und zu einer DU, erhält dieser ein erhöhtes Unfallruhegehalt von 80 der übernächsten Besoldungsgruppe.

Der SaZ erhält stattdessen neben seiner Nachversicherung in der DRV und der Einmalzahlung von 150000 Euro zusätzlich eine besondere Ausgleichszahlung von 30000 Euro zuzüglich weiterer 6000 Euro für jedes vor dem Einsatzunfall zurückgelegte Dienstjahr.

Wird der SaZ zunächst bei ausreichender Dienstfähigkeit im Rahmen des Einsatzweiterverwendungsgesetzes als BS übernommen und führen die gesundheitlichen Folgen des Einsatzunfalls später doch zu einer DU, wird der ehemalige SaZ nicht etwa in diesen Status zurückgeführt, sondern erhält ein lebenslanges Unfallruhegehalt, allerdings ohne Erhöhung.

Der DBwV hat hinsichtlich der Einsatzversorgung in den vergangenen Jahren für alle Statusgruppen erhebliche Verbesserungen erreichen können. Soweit trotz Ausgleichszahlungen im Einzelfall Unterschiede in der Versorgung von BS und SaZ verblieben sind, ist dies dem unterschiedlichen Status geschuldet. Sie lassen sich sinnvoll nur durch die Schaffung eines einheitlichen Status beseitigen, wie zum Beispiel des „BS-Vario“, wofür sich der DBwV seit Jahren einsetzt. JK“

Veterans

The ongoing dedication of the Deutsche BundeswehrVerband towards the interests of military veterans of the Bundeswehr underlines the importance of its societal impact to German society and its political interconnection to German politics.

Therefore it was a heartful delight of 1^st Deputy Federal Chairman Jürgen Görlich to talk on air at the DBwV podcast about current achievement of the association.

If you are looking for further information about veteran topics, you can click here for a compilation of current articles from the DBwV homepage.

 

For more information on any of the above please contact DBwV.