Abstract – The DBwV participated in the BSC Berlin Security Conference 2018. The topic was the security and defense of Europe in the current situation. There were wide discussions, what the Bundeswehr and the other European armies can and shall do, but the approximately 1.5 million soldiers, their concerns and problems – in short: the people in uniform – did not matter. It shows, how important it is to represent their interests at European level.

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BSC2018: Der unmissverständliche Wunsch nach Kontinuität

Auf der Berliner Sicherheitskonferenz fordern die Inspekteure der Bundeswehr die Fortsetzung der Trendwenden / Steinmetz: Veranstaltung mit Signalwirkung

Berlin. Zufall? Wohl kaum. Am Samstag hatte der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner, gegenüber dem MDR erklärt, dass die Bundeswehr keine Einwände gegen eine Kontinuität bei der Umsetzung des Weißbuchs 2016 hätte. Das sehen die Inspekteure der Bundeswehr genauso! Moderator und SPD-Verteidigungspolitiker Wolfang Hellmich hatte sie auf der 16. Berlin Security Conference (BSC) gefragt, was man sich denn von der nächsten Bundesregierung wünsche. Generalleutnant Vollmer antwortete, dass das Weißbuch „materiell hinterlegt“ werde. Generaloberstabsarzt Tempel hoffte auf „dem Level of Ambition angepasste Mittelbereitstellung“. Darüber hinaus, so der Inspekteur des Sanitätsdienstes, „etwas Ruhe, bei dem was wir uns vorgenommen haben und nicht alle fünf oder sechs Jahre eine Richtungsänderung.“ SKB-Inspekteur Generalleutnant Schelleis wünschte sich „strategische Geduld vom Auftraggeber, dem Parlament, und dem Umsetzer, der Regierung, bei der eingeleiteten Weiterentwicklung unserer Fähigkeiten“ und „bei der Verstetigung der eingeleiteten Trendwenden“. Generalleutnant Müllner sprach sich dafür aus, dass Deutschland zu dem stehe was es im Bündnis und der EU erklärt habe. „Kontinuität in der strategischen Ausrichtung der Bundeswehr mit den eingeleiteten Trendwenden Personal, Material und Finanzen“, war der Wunsch von Generalleutnant Leinhos und Vizeadmiral Krause warnte davor, abermals in Euphorie den Fehler zu begehen, die Friedensdividende einzufahren und die Streitkräfte zu verkleinern. Heute sei man überrascht, wie lange der Wiederaufbau dauere.

Die BSC war mit einem Abendempfang am Montag offiziell gestartet, an dem auch der DBwV-Chef Wüstner teilgenommen hat. Thema der Tagung war Europas Sicherheit und Verteidigung in unberechenbaren Zeiten. Hauptmann Andreas Steinmetz, Zweiter Stellvertreter des Bundesvorsitzenden, betonte in diesem Zusammenhang den politischen Wert der DBwV-Hauptversammlung: „Dass die BSC wenige Tage nach der HV im selben Haus stattfindet hat Signalwirkung und spricht für die Bedeutung beider Veranstaltungen.“ Weniger überraschend wurde unter dem Eindruck des bevorstehenden Starts von PESCO viel über europäische Kooperation diskutiert. „Wer allerdings glaubt, dass sich mit engerer europäischen Kooperationen Finanzmittel einsparen lassen, begeht den gleichen Fehler wie bei den unzähligen Reformen der Bundeswehr“, warnte Steinmetz. „Es bedarf einer Anschubfinanzierung. Auch sollten Einsparungen nicht erstes Ziel sein, sondern die vollständige Wiedergewinnung von militärischer Schlagkraft und Abschreckungsfähigkeit zur Friedenssicherung.“

Während der Pausen tummelten sich im Tagungshotel mehrere hundert Gäste aus über 50 Nationen. Nicht nur Soldatinnen und Soldaten, sondern auch Wissenschaftler, Politiker, Journalisten, Diplomaten und Entwicklungshelfer. Der ideale Ort also um für den guten Zweck zu werben! Folgerichtig war die Soldaten und Veteranen Stiftung mit einem Stand vertreten, der prominent vom Vorsitzenden Heer im Bundesvorstand, Oberstleutnant Thomas Behr, sowie seinem Stellvertreter, Oberstabsfeldwebel Frank Heidemann, betreut wurde. Da ließ es sich der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses natürlich nicht nehmen, vorbeizuschauen.

Lang und breit wurde im Plenum und Panels über das gesprochen, was die Bundeswehr und die europäischen Armeen alles leisten sollen. Die rund 1,5 Millionen Soldaten, ihre Belange und Probleme – kurzum: die Menschen in Uniform – hingegen waren kein Thema. Das zeigt einmal mehr, wie wichtig Interessensvertretung auch auf europäischer Ebene ist. Emmanuel Jacob, Präsident von EUROMIL, war darum ebenfalls Gast auf der BSC.